de · fr

Die Regierungen haben mit ihrer Gesetzgebung einen grossen Einfluss auf die Situation der ArbeiterInnen.

 

In drei Bereichen zeigt sich der staatliche Einfluss besonders deutlich: Gewerkschaften, Mindestlöhne und Freihandelszonen.

 

Bessere Bedingungen können am besten durch Gewerkschaften ausgehandelt werden. Die wenigsten Betrieben verhandeln jedoch mit Gewerkschaften. Das liegt zu einem grossen Teil auch am Verhalten der Staaten. Viele schränken die Freiheiten der Gewerkschaften ein, behindern und untergraben ihre Arbeit, oder verbieten sie ganz. Damit sich an der Situation der Angestellten etwas ändert, müssen die Regierungen daher erst mal sicherstellen, dass sich die ArbeiterInnen in Gewerkschaften zusammentun und gemeinsame, also kollektive Verhandlungen führen können. Die nationalen Arbeitsgesetze müssen dies unterstützen, und der Staat muss sich darum kümmern, dass die Gesetze auch eingehalten werden.

 

Doch damit nicht genug: Ebenso wichtig ist, dass die Staaten die gesetzlichen Mindestlöhne so festlegen, dass sie auch wirklich für ein würdiges Leben reichen. Dies bedeutet auch, dass die Höhe regelmässig an die veränderten Lebenskosten angepasst werden muss. Auch dafür ist die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, denn diese vertreten die ArbeiterInnen und wissen durch ihre Arbeit an der Basis, welche Probleme es gibt.

 

In einigen Produktionsländern hat die Regierung sogenannte Freihandelszonen eingerichtet. Hier gelten andere Gesetze bezüglich der Zölle.  Arbeits- und Gewerkschaftsrechte werden oftmals im Arbeitsalltag verwässert. Investoren sollen mit besseren Angeboten in die Freihandelszonen gelockt werden – auf Kosten der ArbeiterInnen.

 

Arbeitsgesetze sind dazu da, die Rechte der arbeitenden Bevölkerung zu schützen und nicht, um  Investoren-Interessen zu befriedigen. Die Regierungen der Produktionsländer dürfen nicht zulassen, dass sich die Menschen bis zum Umfallen arbeiten und trotzdem im Elend leben. Die Verantwortung, entsprechende Gesetze zu erlassen und wirksam umzusetzen, liegt in den Händen der Regierungen.

FEINHEIT Grafik Zürich – CI/CD, Webdesign, Flash, Webshop, XHTML/CSS